By Susanne K. Schmidt
ISBN-10: 3593359715
ISBN-13: 9783593359717
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If a guy can write a greater booklet, pontificate a greater sermon or make a greater mou- seize than his neighbor, notwithstanding he builds his condominium within the woods, the area will make a overwhelmed route to his door. Ralph Waldo Emerson, 1803-1882 (nach Shapiro & Epstein, 2006) Dieses viel zitierte Motto soll der vorliegenden Arbeit als Ausgangspunkt d- nen, und zwar in dem eigentlichen Wortsinne, dass wir es mit fortschreitendem Gedankengang immer weiter hinter uns lassen.
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Eher narrativ gehalten ist Ross (1995). Das Verfahren wird vom Generalsekretär der Kommission auf Bitte des zuständigen Kommissionsmitglieds eingeleitet und läuft für fünf Arbeitstage nach Verteilung der entsprechenden Unterlagen. Sobald ein Kommissar dies wünscht, wird die Entscheidung in das mündliche Verfahren überführt. Institutionelle Voraussetzungen 51 Jeder Kommissar hat – angelehnt an die französische Verwaltungstradition – ein Kabinett von mittlerweile sechs persönlichen Mitarbeitern, von denen einer typischerweise eine andere Nationalität als der Kommissar besitzt.
Ber die Betrauung der Kommission lassen sich Transaktionskosten senken und Spezialisierungsvorteile verwirklichen. ). Die für Kooperationsprobleme typische mangelnde Verpflichtungsfähigkeit wird darüber hinaus durch die europäischen Gerichte, also den Gerichtshof (EuGH) und das seit 1989 bestehende Gericht erster Instanz, verbessert (Garrett/Weingast 1993). Bei Problemen mit grenzüberschreitendem Charakter wird deren Handhabung durch die Delegation eventuell überhaupt erst möglich. Schließlich verbessern die Regierungen ihre Selbstbindung zur Einhaltung der Regeln gegenüber Dritten, also vor allem gegenüber den betroffenen Unternehmen.
Dies veranschaulicht die Abbildung 3-1. Die Kommission würde in dieser hypothetischen Situation einen Vorschlag unterbreiten, der die Positionen von Frankreich, Griechenland und Italien aufgreift, so daß Großbritannien, die Niederlande, Schweden und Portugal isoliert würden. Wegen des in diesem Fall geltenden Einstimmigkeitserfordernisses könnte der Ministerrat an der Bevorzugung einer Koalition durch den Kommissionsvorschlag nichts ändern. Zum anderen hat die Kommission durch ihre zentrale Stellung im europäischen Institutionensystem die Möglichkeit, informell die Agenda zu gestalten, indem sie zum Beispiel durch Politikanalysen die Aufmerksamkeit für bestimmte Problemstellungen weckt, europäische Problemlösungsstrategien aufzeigt und eine gemeinsame Situationsdeutung etabliert.
Liberalisierung in Europa. Die Rolle der Europäischen Kommission by Susanne K. Schmidt
by George
4.3